Schweizer Banken kündigen Bankkonten von Auslandschweizern

Beitrag zur Bankenproblematik für Auslandschweizer von Viktor Nell, Präsident der SVP-Spanien & Vorstandsmitglied der SVP International

 

762'000 – und damit fast jeder zehnte Schweizer – lebt mittlerweile im Exil. Deshalb bemühen sich viele Parteien verstärkt, dieses Potenzial als begehrte Wähler zu nutzen. Auch Bundesbern ist sehr bemüht die Auslandschweizer an ihre patriotische Verbundenheit zu erinnern, so getan von Bundesrat Burkhalter am Auslandschweizer Kongress (ASO) im August 2016 auf dem Bundesplatz: „Die Schweiz braucht die Auslandschweizer und wir zählen auf euch!“

Geht es jedoch um notwendige Hilfeleistung (z.B. Bankenrauswurf) ist Bern weit, sehr weit entfernt!

Globaler Standard

Die mächtige OECD, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, nimmt weltweit massiven Einfluss auf den Automatischen Informationsaustausch (AIA) bei Bankkontodaten. Am 21. Juli 2014 hat die OECD das Gesamtpaket zum neuen globalen Standard für den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen veröffentlicht. Die Schweiz begrüsste den neuen internationalen Standard, an dem sie (vertreten durch BRin Eveline Widmer-Schlumpf) selber aktiv mitgewirkt hat. Im Weiteren hat der Bundesrat in einem Schreiben des Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) an das Global Forum für Transparenz dem Informationsaustausch in Steuersachen zugestimmt.

An Gesetze ihres Wohnlandes halten

Weil die Einkommensdeklaration durch dieses Abkommen ohnehin gewährleistet wird, haben die Finanzinstitute, gemäss FATCA-Abkommen (Foreigen Financial Institute, FFI) keinen Grund mehr Auslandschweizern die Eröffnung oder Beibehaltung von Bankkonten zu verweigern! Die im Ausland lebenden Schweizer müssen sich an die Gesetze ihres Wohnlandes halten, also auch an die Steuergesetze. Viele unter ihnen sind darauf angewiesen ein Konto in der Schweiz zu besitzen, etwa weil sie eine geerbte Liegenschaft besitzen, die sie in Familienbesitz behalten möchten, auf der noch eine Hypothek lastet, weil sie in der Schweiz eine Rente erhalten oder die Krankenkassenprämien zu bedienen haben.

Knallharte Konsequenz

Als Beispiel sei auf die fatale Situation etlicher Mitglieder und Sympathisanten der SVP Landes-Sektion Spanien hinzuweisen. Mehrere Angehörige dieser schweizerisch-bürgerlichen Gruppierung haben die Kündigung ihrer CH-Bank auf den 30. September bzw. auf Ende 2016 erhalten, mit der knallharten Konsequenz: Auflösung von Kontoführung, Zahlungsverkehr   und sogar Hypotheken mit Objektdomizil Schweiz!

Dilemma

Wer in dieser Zwangslage keine Bank ausfindig machen kann, die bereit ist die Hypothek abzulösen, sieht sich gezwungen die Immobilie zu verkaufen – nicht selten zu schlechten Bedingungen. Bestimmte Banken bieten zwar Auslandschweizern unter Umständen weiterhin Bankdienstleistungen an, jedoch zu überrissenen Gebühren, welche bis zu 1'200 CHF pro Jahr betragen können oder aber unter der Bedingung eines Mindestanlagevermögens von 100'000 bis 250’000 Schweizer Franken! Sind alle Exilschweizer wohlhabende Auswanderer?

Recht auf ein Bankkonto

Für Auslandschweizer ist es immer schwieriger und teurer geworden, ein Konto bei einer Schweizer Bank zu führen. Einige Institute haben das Geschäft mit Kunden, die einen ausländischen Wohnsitz haben, gar vollständig aufgegeben. Die PostFinance, eine Tochtergesellschaft der Schweizerischen Post - die ihrerseits zu hundert Prozent im Besitze des Bundes ist - hat Kreditkarten von im Ausland lebenden Schweizer Kunden kurzerhand gekündigt. Viele Schweizer Bürger sind von dieser Entscheidung direkt betroffen, obwohl sie sich nichts zuschulden haben kommen lassen und immer ihren steuerlichen Verpflichtungen nachgekommen sind, werden sie nun zur Schliessung ihrer Bankkonten gedrängt. Meiner Meinung nach, sollte jedem Schweizer Bürger das Recht auf ein Bankkonto bei einer Schweizer Bank zustehen. Überdies erscheint es alles andere als logisch, dass Schweizer Bankinstitute ausländische Kunden jederzeit akzeptieren, während dieselben Banken in der Schweiz die Auslandschweizer als Risiko-Kunden abstempeln und ablehnen!

Abstruse Begründungen

Von den schweizerischen Geldinstituten bekommt man nur nebulöse Begründungen: „Von aufwendiger Dokumentation“ ist bei der Berner Kantonalbank die Rede, von „höherem Aufwand und beachtlichen operationellen Risiken“ bei der Raiffeisen, der UBS und der CS, vom „[…] sich laufend verändernden regulatorischen Umfeld“ bei der Zürcher Kantonalbank und „einem enormer Überwachungsaufwand“ bei der Luzerner- und derAargauer Kantonalbank. Unter Auslandschweizern sorgt dieser Umstand für grossen Unmut. Es kann doch nicht sein, dass domizilierte Exilschweizer aufgrund ihres Wohnsitzes im Ausland, unbesehen der realen Umstände, zu Risikokunden und damit als potentielle Kriminelle (Steuerhinterzieher) abgestempelt werden!

Skandalös

Ausgerechnet die USA, die in den letzten Jahren im Zuge von Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung Milliarden von Schweizer Banken erpresst hat, ratifiziert das FATCA-Abkommen und den Automatischen Informationsaustausch (AIA) nicht. Das heuchlerische verhalten der US-Steuerbehörde IRS zeigt sich deutlicher denn je, da die USA weltweit auf Transparenz und die Herausgabe von Konto Daten pochen, währendem sie selbst sich beharrlich weigern überhaupt irgendwelche Daten preiszugeben.

 

Keine falschen Anreize setzen

Die SVP International, die Auslandschweizer-Sektion der Schweizerischen Volkspartei, lehnt die Asylgesetzrevision, welche am 5. Juni zur Abstimmung gelangt, entschieden ab. Die Schweiz darf nicht zum Magnet für illegale Einwanderer in Europa werden. Die Revision setzt völlig falsche Anreize. Das Gleiche gilt für die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen». Die Auslandschweizer wissen aus eigener Erfahrung, welchen Schaden utopische sozialistische Rezepte auf der ganzen Welt angerichtet haben.

Arbeit, Leistung und Eigenverantwortung bilden wichtige Grundlagen einer prosperierenden Gesellschaft. Das erfahren gerade die Auslandschweizer in ihrem Lebensumfeld tagtäglich. Ein bedingungsloses Grundeinkommen mag in der ökonomischen Theorie ein Denkmodell für die Organisation eines weltweiten Sozialsystems darstellen. In der praktischen Anwendung, insbesondere für einen erfolgreichen Staat wie die Schweiz, ist ein solches Modell indes unbrauchbar und nicht zu bezahlen. Die entsprechende Volksinitiative ist deshalb klar abzulehnen.

 

Keine Willkommenskultur à la Merkel

Dezidiert lehnt die SVP International auch die verfehlte Asylgesetzrevision ab. Sie würde die Schweiz mit Gratisanwälten für alle Asylsuchenden und zusätzlichen Aufnahmekapazitäten, welche im Extremfall über Enteignungen geschaffen werden sollen, noch attraktiver machen für illegale Wirtschafts- und Sozialmigranten. Während andere Länder ihre Attraktivität senken und die Grenzen kontrollieren, wandelt die Schweiz auf dem Weg der gescheiterten „Willkommenskultur“ von Deutschland. Das kann und darf nicht sein.

 

Infrastrukturen und Grundversorgung sichern

Für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort sind leistungsfähige Infrastrukturen und effiziente öffentliche Dienstleistungen zentral. Mit der Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung» (Milchkuh-Initiative) wird sichergestellt, dass die notwendigen Mittel für die Strasseninfrastrukturen zur Verfügung stehen. Dazu sind endlich jene Mittel umfassend für die Strasse zu verwenden, welche ihre Nutzer über Abgaben zur Verfügung stellen.

 

Abzulehnen ist hingegen die Volksinitiative «Pro Service public». Sie würde die in der Schweiz vergleichsweise gut funktionierende öffentliche Dienstleistungserbringung (insb. Post, Fernmeldewesen, öffentlicher Verkehr) einem neuen Finanzierungsregime unterwerfen. Die Grundversorgung würde damit nicht verbessert, sondern vielmehr in Frage gestellt.

 

Parolenempfehlungen SVP International für die eidgenössische Volksabstimmung vom 5. Juni 2016:

 

  • Volksinitiative «Pro Service public»: NEIN
  • Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»: NEIN
  • Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung»: JA
  • Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes: Stimmfreigabe
  • Änderung des Asylgesetzes: NEIN

 

SVP International, die Auslandschweizer-Sektion der Schweizerischen Volkspartei, wurde 1992 gegründet und verfügt über mehrere hundert Mitglieder auf allen Kontinenten. www.svp-international.ch

  

Für Rückfragen:       

  • Inge Schütz,       Präsidentin SVP International                  079 408 26 27
  • Martin Baltisser, Generalsekretär SVP Schweiz                  031 300 58 58

Die SVP International, die Auslandschweizer-Sektion der SVP, tritt bei den Nationalratswahlen in insgesamt zehn Kantonen mit eigenen Listen oder Kandidaten an.

Die Auslandschweizer-Sektion der Schweizerischen Volkspartei ist stolz, in den Kantonen Zug, Luzern und Basel-Stadt ihre letzten Listen für die Nationalratswahlen vom 18. Oktober 2015 einreichen zu können. Damit ist die SVP International in sieben Kantonen mit eigenen Listen und in drei Kantonen mit Kandidaten auf anderen SVP-Listen präsent.

Die Zuger Liste der SVP International präsentiert sich wie folgt:

Luc Pfisterer (33) wohnt und arbeitet in Düsseldorf (D) bei einem internationalen Unternehmen im globalen Beschaffungswesen.

Alexander Hornickel (39) ist Publizist und Managing Director eines internationalen Medienunternehmens in Zug und im Vorstand der Schweizer Handelskammer in Stockholm.

Rinaldo Bucher (34) lebt in Atlanta (USA) und arbeitet in der Konzernleitung im Bereich Risikomanagement bei einer grossen amerikanischen Bank.


Die Luzerner Liste der SVP International setzt sich wie folgt zusammen:

Inge Schütz (65), Präsidentin der SVP International, hat in Stockholm die Handelshochschule abgeschlossen und 16 Jahre in Schweden gewohnt und gearbeitet. Sie ist heute noch im Vorstand der Schwedisch/Schweizerischen Handelskammer.

Hans Peter Bieri (49) arbeitet als Chef Visaabteilung auf der Schweizer Botschaft in Manila (Philippinen). Zuvor war das Gründungsmitglied der SVP International bereits in Bangkok auf der Botschaft tätig.

Oliver Heeb (51) hat an mehreren friedensfördernden und humanitären Missionen im Rahmen von UNO-, OSZE- und DEZA-Einsätzen in verschiedenen Ländern teilgenommen. Zurzeit arbeitet er für eine Sicherheitsfirma in Luzern.

Peter Häberli (70) ist erfolgreicher Gastronom mit Wohnsitz in Borrby (Schweden).

Walter Bühler (78) ist Präsident und CEO einer eigenen Firma in Managua (Nicaragua).


Auf der Liste in Basel-Stadt kandidieren:

John McGough (69) ist Inhaber einer global tätigen High-Tech-Firma. Der in Budapest (Ungarn) wohnhafte Unternehmer beschäftigt weltweit über 22‘000 Mitarbeitende.

Nicolas Szita (46) ist Professor für Biochemie-Ingenieurwesen am University College in London (England).

Urs Zaugg (66) lebt in Oakleigh (Australien) und arbeitet in verschiedenen Ländern als Techniker.

Die SVP International, die Auslandschweizer-Sektion der SVP, tritt bei den Nationalratswahlen in insgesamt zehn Kantonen mit eigenen Listen oder Kandidaten an. Dies mitunter, um die Bedeutung der „Fünften Schweiz“ sowie deren Anliegen und Interessen im Wahlkampf hervorzuheben. Rund jeder Zehnte Schweizer lebt im Ausland.

Alle Informationen zu unseren Kandidaten finden Sie auf unserer Webseite:
http://www.svp-international.ch/index.php/abstimmungen-wahlen/wahlen-2015

Die SVP International setzt sich insbesondere für folgende Anliegen ein:

  • Gewährleistung finanzieller Sicherheit für Schweizer im In- und Ausland
  • Ausreichende konsularische Betreuung
  • Internationales Denken statt EU-Hörigkeit
  • Unabhängigkeit und Neutralität der Schweiz sicherstellen
  • Klare Ausländerpolitik

Die SVP International, die Auslandschweizer-Sektion der Schweizerischen Volkspartei, ist am 14. August 2015 im Rahmen des Auslandschweizer-Kongresses in Genf zu ihrer Generalversammlung zusammengekommen. Thema war neben den Wahlen 2015 mit Vorstellung der anwesenden Auslandschweizer-Kandidaten auch eine Lösung des Banken-Problems für Auslandschweizer, welches nun schon seit Jahren von Bundesrat und Parlament herausgeschoben wird.
 
Wie jedes Jahr war die SVP International auch 2015 am Kongress der Auslandschweizer, welcher vom 14.-16. August in Genf stattfand, mit einem gut besuchten Stand präsent. Wie es bereits zur Tradition geworden ist, fand am Rande des Kongresses die Generalversammlung der SVP International statt.
 
Dabei wurde das Engagement der SVP International für die Nationalratswahlen vom 18. Oktober 2015 mit 7 eigenen Listen und verschiedenen Kandidaten auf anderen SVP-Listen mit Freude zur Kenntnis genommen. Alle Informationen zu den internationalen Listen und Kandidaten der SVP finden Sie unter:
http://www.svp-international.ch/index.php/abstimmungen-wahlen/wahlen-2015
 
Hauptthema des Abends war aber die skandalöse Verzögerungs-Politik des Bundesrates und des Ständerates bei der Lösung des Bankenproblems für Auslandschweizer. Die SVP International kann es nicht akzeptieren, dass man in dieser Frage noch nicht weiter gekommen ist. Die Probleme für Schweizer im Ausland verschärfen sich und dehnen sich insbesondere mit den neuen Doppelbesteuerungsabkommen und dem automatischen Informationsaustausch unter anderem auch auf den Erbschaftsbereich aus. Es zeigt sich immer klarer, dass die Schweizer Regierung bei den internationalen Verhandlungen die Rechtssicherheit der Auslandschweizer vergisst. Die SVP International fordert mit Nachdruck, dass der Bundesrat bei allen Verhandlungen (v.a. zum automatischen Informationsaustausch) die Interessen der Auslandschweizer verteidigt. Die Diskriminierung der Auslandschweizer muss unverzüglich aufhören. Erfreut hat die Versammlung zur Kenntnis genommen, dass Nationalrat Roland Rino Büchel (SVP/SG) in der Herbstsession nochmals eine Motion einreichen wird, um Mitbürgern im Ausland die Möglichkeit eines Schweizer Bankkontos zu erhalten.
 
Bilder vom Stand am Auslandschweizerkongress und der GV sind ersichtlich auf: http://www.svp-international.ch/index.php/ueber-uns/bildergalerie

Die Auslandschweizer-Sektion der Schweizerischen Volkspartei ist stolz, neben eigenen Nationalrats-Listen in sieben Kantonen auch in den Kantonen Zürich, St. Gallen und Solothurn eigene Kandidaten auf SVP-Listen stellen zu können.

Für die Nationalratswahlen vom 18. Oktober 2015 stellt die SVP International in sieben Kantonen (Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Genf, Graubünden, Luzern, Schaffhausen, Zug) eigene Listen. Insgesamt tritt die Auslandschweizer-Sektion aber in zehn Kantonen mit 35 Kandidaten an. Damit soll möglichst vielen Schweizern im Ausland ermöglicht werden, Kandidaten zu wählen, die selber im Ausland wohnen oder über viele Jahre im Ausland gelebt haben und die sich für die Anliegen und Interessen der „Fünften Schweiz“ einsetzen. Rund jeder Zehnte Schweizer lebt im Ausland. Das politische Gehör dieser Landsleute, die das Bild der Schweiz in der Welt entscheidend mitprägen, ist der SVP ein grosses Anliegen.

Im Kanton St. Gallen ist die SVP International mit ihrem Vizepräsidenten Roman Rauper auf der Hauptliste der SVP vertreten. Rauper (Jg. 1973) ist Interim Manager und Geschäftsführer der industrie consulting. Er hat acht Jahre in Japan und sieben Jahre in Liechtenstein gewohnt und lebt mit seiner Frau und drei Kindern seit diesem Jahr in Gams (SG). Politisch ist Roman Rauper seit langem für die Auslandschweizer aktiv. Seit 2005 sitzt er im Auslandschweizerrat als Delegierter der Auslandschweizer in Japan. Als Vize-Präsident der SVP International ist er zudem seit 2012 Mitglied des Zentralvorstandes der SVP Schweiz und seit diesem Jahr Präsident der SVP Gams.

In Zürich stellen sich mit Björn Stahel (Ökonom, Jg. 1984, wohnhaft in Oslo, Norwegen) und Pascal Kesseli (Doktorand Informatik, Jg. 1987, wohnhaft in Oxford, England) zwei junge, engagierte Auslandschweizer auf der Liste der Jungen SVP zur Wahl in den Nationalrat.

In Solothurn präsentiert die SVP International auf der Liste SVP Ü55/International mit Johannes Kunz (ehemaliger Botschafter und Buchautor, Jg. 1949) und Urs Brügger (Investment Management, Jg. 1959, wohnhaft in Richmond, England) zwei ausgewiesene Kandidaten mit langjähriger Auslanderfahrung.

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